Vertreter der FWG in:
GemeindevertretungAusschüssenGemeindevorstand, Verbänden

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freunde der FWG,

 

Pressemitteilung vom 12.04.2018

„Die Großtuer“ der Schmittener b-now

Die jüngste Kritik der b-now in Punkto „Durchführung von Bürger-versammlungen“ und die Diskussionen und haltlosen Vorwürfe der b-now bezüglich „Zuständigkeiten im Bereich der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes“ nehmen wir zum Anlass, die bisherige Arbeit der b-now Fraktion zu analysieren und ins rechte Licht zu rücken.

Zweifelsfrei wurde die neue „Protestpartei“ mit respektablem Erfolg im Frühjahr 2016 in die Schmittener Gemeindevertretung gewählt. Mit 16,7 % der Wählerstimmen und 5 Sitzen in der Gemeinde-vertretung ist die b-now immerhin drittstärkste kommunalpolitische Kraft in Schmitten. Die Koalition von FWG und CDU verfügt zusammen über 15 der insgesamt 31 Sitze in der Gemeinde-vertretung. Damit ergäben sich für die b-now in der Opposition durchaus Spielräume, gemeinsam mit anderen Fraktionen und einem parteilosen Gemeindevertreter Vorschläge für Ver-änderungen zum vermeintlich Besseren einzubringen.

Doch weit gefehlt, außer in einer beharrlichen „Rechthaber-Manier“ ständig alles zu kritisieren, fällt der Fraktion der „Besserwisser“ nicht wirklich etwas ein, was Schmitten weiterbringen könnte. Sogar das Gegenteil ist der Fall. Die andauernde Kritik, an allem was aus der Koalition und aus dem Rathaus kommt und die damit verbundenen zahlreichen falschen Behauptungen, dass in der Verwaltung und in der Gemeindevertretung nicht nach Gesetz, Regeln und Vorschrift gearbeitet würde, lenkt von den eigentlichen Sachthemen ab. Zudem wird dadurch in unnötiger Weise Kraft, Zeit und Geld gebunden, um die „Neulinge“ vom Gegenteil zu überzeugen; was letztlich unter diesen Umständen nicht gelingen kann, da an einem Konsens offensichtlich überhaupt kein Interesse besteht. Dieses ist das Fazit der FWG zu der bisherigen Arbeit der b-now.

Sämtliche von der b-now Fraktion bei der Kommunalaufsicht eingereichten Beschwerden wurden als völlig unbegründet bewertet. Das Gleiche gilt bezüglich der Rechtsauffassung der
b-now-Vertreter in Sachen Waldbewirtschaftung. Auch hier wird uns seitens des Hessischen Städte- und Gemeindebunds eindeutig bestätigt, dass die in Schmitten seit Jahren praktizierte Arbeits-teilung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung absolut rechtens ist und in keinem Punkt zu beanstanden ist.

Zum Vorwurf der b-now bezüglich der ausgefallenen Gemeinde-vertretersitzung am 21.03.2018 ist festzustellen, dass weder zulässige Anträge aus der Gemeindevertretung noch Vorlagen aus dem Gemeindevorstand vorlagen. Somit fehlt dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung die Grundlage zur Durchführung einer Gemeindevertretersitzung und die Sitzung fällt dementsprechend aus.

Auf Anfrage beim Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Volker Lehwalder, hat dieser bestätigt, dass seinerseits der Termin für die nächste Bürgerversammlung längst terminiert sei. Diese findet am 18. Juni 2018 ab 19:30 Uhr im DGH in Arnoldshain statt. Auf der Tagesordnung stehen die Themen „Sanierung und Ausbau der Landesstraße L 3025“ zwischen Hunoldstal und dem Roten Kreuz, die daraus resultierenden Auswirkungen auf das kommunale Straßenbauprogramm (Prioritätenplan) sowie die anstehenden Veränderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Andere wichtige Themen wie zum Beispiel „Unsere Finanzen und die Teilnahme an der Hessenkasse“ sowie die anstehenden Änderungen im Bereich der „Forstwirtschaft“ sollen dann in einer separaten Bürger-versammlung im Herbst vorgestellt werden.

In den nächsten Wochen und Monaten stehen wichtige und für Schmitten richtungsweisende Entscheidungen an. Die FWG wird sich mit aller Kraft und nach bestem Wissen und Gewissen für Konzepte einsetzen, die uns als Gemeinde insgesamt positive Entwicklungen bringen und für die Bürgerinnen und Bürger von größtmöglichem Nutzen sind. Wir laden ausdrücklich alle Fraktionen ein, konstruktiv an dieser Arbeit teilzunehmen. Bei dieser Gelegenheit möchten wir die ausgesprochen gute Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner CDU erwähnen. Die FDP-Fraktion hat sich als verlässlicher Partner in vielen wichtigen Sachthemen gezeigt. Gegenseitige Unterstützung findet auch zwischen der FWG und den Fraktionen von SPD und UBB statt. Wir machen uns stark für eine positive Zukunft unserer Gemeinde.

Ihre FWG Schmitten

Dr. Wolfgang Pitzner                   Rainer Löw
Vorsitzender                                Fraktionsvorsitzender




 

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