Quelle: Usinger Anzeiger vom 23.02.2016-(kh).

„Mehr als nur Schlagzeilen“

FWG Schmitten läutet heiße Wahlkampfphase ein / „Nicht die wählen, die am lautesten schreien“

Wenn sich die FWG im Wahlkampf auf Schlagzeilen begrenzen würde, wären es diese: erstens eine bezahlbare, auf lange Sicht kostenlose Kinderbetreuung, zweitens mehr finanzieller Freiraum und Investitionen vornehmlich in den Straßenbau und drittens ein kompromissloses „Nein“ zum Windrad auf dem Pferdskopf. Die Freien Wähler in der Feldberggemeinde aber haben mehr anzubieten, wie Spitzenkandidat Volker Lehwalder gestern im Rahmen einer Pressekonferenz im Hotel Kurhaus Ochs betonte: „Ich würde mir wünschen, dass die Wählerinnen und Wähler mal die Programme aller Parteien vergleichen, dann werden sie schnell sehen, dass nur die FWG zu allen relevanten Fragen klipp und klar Stellung bezieht.“

Fortsetzung

 

Quelle: Taunuszeitung vom 23.02.2016-(Evelyn Kreutz).

Nicht zu übersehen

Das Wahlprogramm steht längst. Den Wahlkampf hatte die Schmittener FWG schon im November bei der Mitgliederversammlung begonnen. Jetzt gehen die Freien Wähler in die Vollen, damit es jedem dämmert, wen er wählen soll.

Vor fünf Jahren haben die Freien Wähler in Schmitten einen deutlichen Stimmenzuwachs erreicht: Sie wurden mit 30 Prozent stärkste Fraktion. „Eine Wiederholung, gar Steigerung wird nur gelingen, wenn wir die Leute an die Wahlurne bekommen“, sagte Spitzenkandidat Volker Lehwalder beim Dämmerschoppen der FWG im Sportlerheim in Arnoldshain. Dort gab es Getränke, Gulaschsuppe und belegte Brötchen – und das auch noch umsonst für Mitglieder und Sympathisanten, wie Vorsitzender Dr. Wolfgang Pitzner feststellte.

Fortsetzung

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 22.02.2016-(bks).

Stärkste Kraft geht in XXL auf Wahlkampftour

KOMMUNALWAHL FWG gibt Startschuss mit einem Dämmerschoppen

Der Wahlkampf geht heute los, auf der Homepage sind das Wahlprogramm und die Kandidaten eingestellt“, eröffnete der Vorsitzende Dr. Wolfgang Pitzner den Dämmerschoppen am Freitagabend, mit dem sich die FWG auf die „heiße Phase“ des Wahlkampfes einstimmte. Flyer, individuell für jeden Ortsteil und teilweise für einzelne Kandidaten, und das Wahlprogramm, der „FWG Schmitten Kurier“, bereit. Blaue FWG-Aktions-T-Shirts in XXL-Größe, damit sie über Winterjacken passen, wurden an die Kandidaten verteilt. Damit wird die FWG am nächsten Samstag und am 5. März in den Straßen „on tour sein“. Einige Kandidaten, wie Bernhard Eschweiler, Zweiter auf der Liste, und Dr. Wulf Merkel in Oberreifenberg, wollen von Haus zu Haus gehen.

Fortsetzung

 

Quelle: Taunuszeitung vom 19.02.2016-(Evelyn Kreutz).

Jetzt soll verhandelt werden

Verhandeln über einen Ausstieg aus der Windkraft ja, aber keine Kündigung ohne Abwägung des Prozessrisikos. So weit waren die Gemeindevertreter bereits im September 2014, nur dass kein eigener Anwalt eingeschaltet wurde. Nur die Grünen stehen weiter zur Windkraft.

Fortsetzung

siehe auch Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 13.02.2016-(kh).

Schmitten will aus Vertrag mit WPE/Abo-Wind aussteigen

WINDKRAFT Nur Grüne halten daran fest / Firmensprecher kündigt Schadensersatzforderung an

Bis auf die Grünen haben sich gestern Abend alle Fraktionen in der Schmittener Gemeindevertretung für einen Ausstieg aus dem Windkraftprojekt auf dem Pferdskopf bei Treisberg ausgesprochen. Zunächst soll verhandelt werden; einen konkreten Kündigungstermin gibt es nicht.

Fortsetzung

 

Quelle: Taunuszeitung vom 18.02.2016-(Evelyn Kreutz).

Die Hausaufgaben nicht gemacht

Nachhilfeunterricht von der FWG: Die Freien Wähler finden in der Wahlwerbung der b-now etliche Fehler und warnen vor Haustürpolitik.

„Da muss jemand noch viel lernen“, titeln die Freien Wähler ihre Stellungnahme zur Wahlzeitung der „Bürgerliste neue offene Wählergemeinschaft“ (b-now), die künftig in der Gemeindevertretung mitreden will. Die FWG wirft den Politneulingen vor, Sachverhalte falsch darzustellen.

Fortsetzung

ausführliche Stellungnahme siehe FWG-Stellungnahmen 

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 13.02.2016-(red).

FWG zerpflückt B-NOW-Flugblatt

KOMMUNALWAHL Behauptungen der neuen Wählergruppe als falsch zurückgewiesen

Als in großen Teilen inhaltlich falsch hat die Schmittener FWG das jüngste Flugblatt der Bürgerliste neue offene Wählergemeinschaft (B-NOW) bezeichnet. Das treffe für die Behauptungen zur Veranlagung zum Straßenbau ebenso zu wie bei der Behauptung, dass es kein Konzept für die Kindergärten gebe. „Das ist für alle engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gemeindlichen und konfessionellen Kindergärten ein Schlag ins Gesicht“, so die FWG in einer Pressemitteilung. „Selbstverständlich gibt es in jedem Kindergarten pädagogische Konzepte. Aktuell wird auch an neuen Modulen für die Kindergärten gearbeitet, die dann natürlich auch im Hinblick auf die entstehenden Kosten von der Politik beschlossen werden müssen.“

Fortsetzung

ausführliche Stellungnahme siehe FWG-Stellungnahmen

 

Quelle: Taunuszeitung vom 12.02.2016-(Evelyn Kreutz).

Windkraft: FWG will Vertrag kündigen

Kurz vor der Wahl will die FWG zum zweiten Mal den Ausstieg aus dem Windkraftprojekt am Pferdskopf. Die geänderte Sachlage und mehrere Vertragsverletzungen seien Voraussetzungen für Verhandlungen zur kostenneutralen Aufhebung – wenn nicht sogar für ein besonderes Kündigungsrecht, findet die FWG.

Fortsetzung

 

Quelle: Taunuszeitung vom 09.02.2016-(evk).

Beim Wasser Gewinn gemacht

Im Jahr 2014 hat die Gemeinde Schmitten im Bereich der Wasserversorgung einen Gewinn in Höhe von 135 889,85 Euro gemacht. Damit darauf keine Kapitalertragssteuer zuzüglich Solidaritätszuschlag gezahlt werden muss, hat der HFA beschlossen, den Betrag zur Tilgung von betrieblichen Darlehen zu verwenden.

siehe auch Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Taunuszeitung vom 05.02.2016-(evk).

Hospiz will Standort sichern

Um konkurrenzfähig zu bleiben, soll am Hospiz angebaut werden. Wenn die Hospizgemeinschaft die Instandhaltung des bestehenden Gebäudes gewährleistet, würde ihr die Gemeinde Schmitten zur Standortsicherung ein zinsfreies Erbbaurecht einräumen und auf Mieteinnahmen verzichten.

Fortsetzung

 

Quelle: Taunuszeitung vom 04.02.2016-(evk).

Einen Riegel vorgeschoben

Der Wahlkampf wird fast zu Ende sein, wenn am 1. März die neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schmitten in Kraft tritt. Die regelt künftig in den Nachbarkommunen das Plakatieren und wurde im HFA auf den Weg gebracht.

Fortsetzung

siehe auch Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Taunuszeitung vom 03.02.2016-(evk).

Asphalt statt Schotterdecke

Der Bebauungsplan für den Bereich „Galgenfeld“ im Ortsteil Arnoldshain soll geändert werden, damit die Schotterpisten Vergangenheit sind.

Fortsetzung

siehe auch Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 04.02.2016-(kh).

Die Leute hier wollen keine Asphaltstraßen

Ausschuss beschließt Änderung für Galgenfeld in Arnoldshain / Zeitpunkt in den Sternen / Kritik seitens der Grünen

Einstimmig hat der Bauausschuss in seiner jüngsten Sitzung die planerischen Grundlagen für den Straßenausbau im ehemaligen Wochenendgebiet Galgenfeld in Arnoldshain getroffen. Danach sollen im Bebauungsplan Galgenfeld, in dessen Geltungsbereich auch die Dillenbergstraße fällt, die derzeit nur geschotterten Straßen befestigt werden; alle andere Festlegungen des Bebauungsplanes etwa zur Nutzung der Grundstücke bleiben weiterhin bestehen.

Fortsetzung

siehe auch Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 03.02.2016-(kh).

Bericht aus dem Abwasserverband: Millionen versenkt

Neben den planerischen Grundlagen für den Straßenausbau im ehemaligen Wochenendgebiet Galgenfeld in Schmitten (ausführlicher Bericht folgt) hat sich der Bauausschuss unter Leitung von Roland Wilfing (SPD) in seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl mit den Zweckverbänden befasst, in denen die Gemeinde Mitglied ist. Bodo Maxeiner (UBB) berichtete stellvertretend aus dem Abwasserverband, dem auch die Gemeinden Weilrod und Grävenwiesbach angehören und der in den vergangenen fünfeinhalb Jahren rund 9,5 Millionen Euro „versenkt“ habe. Diese horrende Summe sei für die von strengen Umweltgesetzen geforderte „Ertüchtigung“ der Kläranlage in Heinzenberg sowie ein neues Klärbecken ausgegeben worden. Durch diese Investition sei der Schuldenstand des Zweckverbandes auf 17,2 Millionen Euro gestiegen, wobei 54 Prozent auf Schmitten entfielen. Glücklicherweise hätten die Umweltbehörden die Vorgabe zum Bau eines Rückhaltebeckens bei Riedelbach wieder zurückgenommen; dieses Projekt hätte noch einmal mindestens zwei Millionen Euro verschlungen.

Fortsetzung

siehe auch Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 29.01.2016-(kh).

Erbbauvertrag mit Hospizverein in Niederreifenberg

Zur letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor den Kommunalwahlen hat der Vorsitzende Bodo Maxeiner für Dienstag, 2. Februar, ab 19.30 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus in Brombach eingeladen. Die Tagesordnung sieht die Beratung über einen Erbbaurechtsvertrag mit der Hospizgemeinschaft Arche Noah in Niederreifenberg vor; hier geht es um die dauerhafte Nutzung des Standortes. Ferner steht der Jahresabschluss der Wasserversorgung an. Schließlich wird über die Satzung für Sondernutzungen – etwas das Aufstellen von Werbetafeln – an öffentlichen Straßen beraten.

siehe Bericht aus den Gremien

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 12.01.2016-(mg).

Wer bestellt, soll zahlen: Kampfansage der FWG

NEUJAHRSEMPFANG Themen für Kommunalwahl vorgestellt / Diskussion über Farbanschlag

Eigentlicher Höhepunkt des Neujahrsempfangs der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Schmitten im Haus Wilina in Dorfweil war die Vorbereitung zum Kommunalwahlkampf am 6. März. Doch der Farbanschlag in der Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Haus Freund sorgte für unangenehmen Gesprächsstoff (der Usinger Anzeiger berichtete).  

Fortsetzung

 

Quelle: Usinger Anzeiger vom 25.11.2015-(mg).

"Meckern, jammern, taktieren“

FWG SCHMITTEN Vorsitzender Pitzner rechnet mit CDU, UBB und Grünen ab / Wahlliste beschlossen / Programm vorgestellt

Die Freie Wählergemeinschaft Schmitten hat im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Wilina in Dorfweil ihr Programm für die Kommunalwahl 2016 vorgestellt und ihre Kandidatenliste verabschiedet. Die ersten von über 30 Listenplätzen werden von den altbewährten FWG’lern Volker Lehwalder (Vorsitzender der Gemeindevertretung), Bernhard Eschweiler (stellvertretender Vorsitzender im Haupt- und Finanzausschuss), Thomas Willroth (Fraktionsvorsitzender) und Rainer Löw (Mitglied im Ausschuss Bau, Planung, Verkehr und Umwelt) belegt. Zum Nachfolger des verstorbenen Vorstandsmitglieds Erhard Dreyer wurde Reinhard Ott gewählt.

Fortsetzung