Freie Wählergemeinschaft Schmitten » Gebührenfreie Kita-Plätze

FWG-Schmitten für gebührenfreie Kita-Plätze in ganz Hessen

Was bedeutet gebührenfreie Kita-Plätze?

Das Land Hessen finanziert die Kindergärten so wie auch die Schulen. Eltern müssen nur noch für gewisse Zusatzleistungen zahlen. Die Kitas werden wie zuvor von den Kommunen und anderen Institutionen, wie den Kirchen, in Zusammenarbeit mit Bund und Land betrieben.

Warum unterstützt die FWG Schmitten die Abschaffung der Kita-Gebühren?

1) Kinder und ihre Ausbildung und Betreuung sind wichtig
Kinder sind unsere Zukunft und ihre frühestmögliche Förderung hat Auswirkungen auf fast alle gesellschaftlichen Ebenen. Unsere Kitas vermitteln Kindern elementare Fähigkeiten, die sie später in Schule, Arbeit und Gesellschaft brauchen. Außerdem geben Kitas Eltern die Chance, sich um den Lebensunterhalt ihrer Familien zu kümmern.

2) Mehr Chancen und Gerechtigkeit für Kinder und Eltern
Das Kita-Angebot hängt zur Zeit entscheidend von der finanziellen Lage der einzelnen Kommunen ab. Finanzschwache Kommunen müssen ihr Kita Angebot einschränken und/oder höhere Gebühren verlangen. Dies geht auf Kosten von Kindern und Eltern.

3) Verursacherprinzip
Die Richtlinien der Kinderbetreuung werden bereits stark von Bund und Land gesteuert. Die Kommunen müssen neue Auflagen und Pflichten umsetzen, wie zum Beispiel die U3 Betreuung, ohne dass ihnen ausreichende finanzielle Mittel von Bund und Land zur Verfügung gestellt werden.

4) Entlastung der Gemeindefinanzen
Die Gemeinde Schmitten subventioniert die Kinderbetreuung mit über eine Millionen Euro im Jahr. Zudem müssen wir zur Zeit über €150.000 an Nachbargemeinden für die Betreuung von Kindern aus Schmitten überweisen (Tendenz steigend). Dies zwingt uns, an anderer Stelle zu sparen und immer wieder die Grundsteuer anzuheben.

5) Mehr Steuergerechtigkeit
Gebührenfreie Kitas gibt es nicht zum Null-Tarif. Einen Teil der Kosten würde sich das Land über eine Umlage bei den Gemeinden wie schon bei den Schulen zurückholen. Diese wäre aber für alle gleich. Die Übernahme der Kita-Kosten würde den hessischen Landeshaushalt belasten, was aber auch bedeutet, dass Hessen weniger in den Länderfinanzausgleich zahlen müsste. Rheinlandpfalz und Berlin profitieren bereits davon, dass ein Teil ihrer Kita-Kosten über den Länderfinanzausgleich gedeckt wird.

Bitte unterstützen Sie das Volksbegehren für gebührenfreie Kita-Plätze in Hessen (Formular)!

Die FWG Schmitten unterstützt die Abschaffung der Kita-Gebühren.